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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
[Dein Name], [Deine Anschrift]
– im Folgenden „Anbieter“ genannt – und dem Kunden, die über die Internetseite www.schwarzwaldoase.de abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern sie nicht schriftlich bestätigt wurden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Einzelheiten ergeben sich aus den Produktbeschreibungen auf der Website.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(2) Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung, stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigung oder Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Werktagen.
(3) Die Abwicklung aller Bestellvorgänge erfolgt per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt und empfangsbereit ist.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (sofern umsatzsteuerpflichtig).
(2) Versandkosten werden auf der Seite „Zahlung & Versand“ gesondert ausgewiesen und im Bestellvorgang detailliert aufgeführt.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Zahlungs- und Versandarten ergeben sich aus den Hinweisen auf der Website unter “Zahlung & Versand”.
(2) Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet. Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.
(3) Sollte ein Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde unmittelbar informiert und geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher & Rücksendekosten
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Belehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden sich auf der Website unter “Widerrufsbelehrung”. Rücksendekosten sind vom Kunden zu tragen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 9 Haftung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch mich, meine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, hafte ich stets uneingeschränkt:
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- im Rahmen einer Garantie
- nach dem Produkthaftungsgesetz
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit eine Pflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, mein Geschäftssitz.
§ 11 Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.